Kaputter Fußweg (Franz-Mehring-Straße)

Antrag: Instandhaltung Gehwege

Erst im Herbst hat der Stadtverband einen Beschluss zum Fußverkehr gefasst. Die Erhöhung der Mittel für die Instandhaltung von Fußwegen war nur eine von mehreren Forderungen.
Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat am 02.03.2016 in der Haushaltssondersitzung einen Antrag eingebracht, der dieser Forderung gerecht wird und die Mittel um 200 000€ erhöht. Die Notwendigkeit haben wir letztes Jahr auf dem Kaßberg dokumentiert und auch in vielen anderen Stadtteilen müssen dringend Sanierungen vorgenommen werden. Dazu Stadtrat Bernhard Herrmann zur Begründung des Antrags: „Zum Zustand der Gehwege in vielen Teilen der Stadt müssen wir uns hier nicht groß belehren. Wir wissen auch, dass besser intakte Gehwege letztlich sogar aus Haftungsgründen für die Stadt in unserem Sinne sein müssen. Wichtig ist das aber gerade auch im Sinne der Jüngsten, aber auch älterer Menschen. Es ist somit zugleich eine soziale Aufgabe.“

Der Antrag wurde vom Statdrat angenommen, somit sind die Mittel zusätzlich im Haushalt 2016 eingestellt.

Den gemeinsamen Antrag von GRÜNEN, Linken und SPD zum Download:
B-037_2016_ÄA_Instandhaltung_Gehwege.pdf

Der Komplette Redebeitrag von Bernhard Herrmann zum Download: Rede Gehwege.pdf

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