Barrierefrei zur Bundestagswahl?

„Ziel muss sein, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen – beispielsweise Sehbehinderungen und Mobilitätseinschränkungen – die Teilnahme an der Wahl erleichtert wird.“

In knapp drei Monaten wird der neue Bundestag gewählt. Meike Roden, Bundestagskandidatin und Stadträtin von Bündnis 90/Die Grünen, fordert unter anderem die stetige Nachbesserung bei der Barrierefreiheit von Wahlräumen in Chemnitz. In einer Ratsanfrage an die Stadtverwaltung möchte sie wissen, ob sich die Situation für Menschen mit Beeinträchtigung für dieses Jahr im Vergleich zum Jahr 2013 verbessert hat.

Das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit hat schon zur letzten Bundestagswahl Informationen über die Barrierefreiheit von Wahlräumen veröffentlicht. Dort können die Kommunen unter anderem nachlesen, wann ein Wahlraum barrierefrei ist und wie sie die beeinträchtigten Wählerinnen und Wähler darüber informieren können, welche Gegebenheiten diese vor Ort antreffen.

Roden betont: „Es gibt heutzutage keinen Grund, dass Menschen mit Behinderungen wegen ihrer Beeinträchtigung und fehlender Barrierefreiheit nicht wählen können. Es ist für uns alle wichtig, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stetig im Blick zu behalten und zu deren Realisierung beizutragen.“

„Wahlbezirke, in denen tatsächlich keine barrierefreien Wahlräume zur Verfügung gestellt werden können, sollten die Möglichkeit zur Briefwahl aktiv kommunizieren und das barrierefrei für alle“, so die 25-jährige Bundestagskandidatin.

RA-276_2017

Pressemitteilung: 04.07.2017

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