„Sachsen, Chemnitz, Neues Rathaus, Einweihung 1911, Foto vom 06.09.2011“ von Rolf 41 - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons

Bericht aus dem Stadtrat Juni 2015

In der Stadtratssitzung am 10. Juni wurden einige Weichen für die Zukunft unserer Stadt gestellt, insbesondere aber auch für uns Chemnitzer Grüne. Michael Stötzer erhielt zur Wahl als Baubürgermeister 56 von 56 Stimmen! Damit wird zum ersten Mal ein grün-naher Bürgermeister das Baudezernat führen. Darüber hinaus ist er der erste Bürgermeister in der jüngeren Geschichte der Stadt Chemnitz (seit 1990), der mit 100 Prozent aller Stimmen vom Stadtrat gewählt wurde.

Weiterhin wurde Sven Schulze (SPD) mit 34 Stimmen zum Bürgermeister D1 (Finanzen und Organisation) gewählt und setzte sich damit gegen Ralph Burghart (CDU) durch. Der bisherige Amtsinhaber Berthold Brehm trat nicht zur Wiederwahl an.

Miko Runkel wurde im Amt als Ordnungsbürgermeister mit 47 Stimmen bestätigt. Gegenkandidat Martin Kohlmann (Pro Chemnitz) war der Stadtratssitzung ferngeblieben und konnte in Abwesenheit nur vier Stimmen verbuchen.

Die beiden neuen Bürgermeister werden ihr Amt zum 01. August dieses Jahres antreten.

Die Entscheidung zur Schließung des Erfenschlager Freibads wurde erneut von der Tagesordnung genommen. Wir hatten zuvor in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit SPD und LINKE gefordert, dass die Verwaltung ein Konzept zur Nachnutzung des Geländes vorlegt, bei dessen Erarbeitung die engagierten Erfenschlager einbezogen werden.

Vertagt wurden ebenso die Entscheidung zur Anpassung der Gesellschaftsverträge der Eigengesellschaften an die neue Gemeindeordnung und der Flächennutzungsplan „geplante Fraunhoferstraße/ TU Chemnitz“.

Der Stadtrat bestätigte Etelka Kobuß als Ausländerbeauftragte im Amt. Wir freuen uns auf weitere Jahre konstruktiver Zusammenarbeit !

Als Beratender Bürger im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde Bernd Weber gewählt und Jannick Kersten als Beratenden Bürger im Jugendhilfeausschuss.

Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag mit SPD und LINKE zur Schülerbeförderungssatzung sorgten wir dafür, dass die Eltern von Grundschülern nun schon ab 1,8 Kilometern Entfernung zum Wohnort entlastet werden. Wichtig war uns auch, dass für die Beförderung von Schülern mit Behinderung Einzelfallprüfungen durchgeführt werden, weil eben auch jede Lebenssituation einen Einzelfall darstellt.

Die Antikorruptionskoordinatorin hat ihren Bericht vorgestellt. Wir werden das Thema aufgreifen und demnächst einen Antrag einbringen.

Die Linke hat einen Antrag zur Aufwertung von Sozial- und Erzieherberufen eingebracht, der in der Absicht lobenswert-, in der Umsetzung aber etwas schwierig ist. Die Verwaltung ist nun beauftragt sich in Bund und Land für eine, entsprechend der gesellschaftlichen Verantwortung angemessene Vergütung dieser Berufsgruppen einzusetzen.

In die Kategorie Populismus fällt der Vorschlag der AfD für ein Online-Beschwerdesystem, das allerdings schon existiert. Die Fraktion Pro Chemnitz, wollte den Verkauf des bereits genutzten Gebäudes an das Kulturprojekt Kompott verhindern und scheiterte an den Besitzverhältnissen. Weil das Haus der GGG gehört, kann der Stadtrat darüber nicht entscheiden. Das ist Angelegenheit der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der GGG.

Die Rechtsaußen-Politiker werden mit Sicherheit weiterhin die alternativen Projekte in Chemnitz torpedieren und sich dabei auch auf vage Formulierungen in Verfassungsschutzberichten berufen. Wir gehen aber davon aus, dass sie weiterhin an der demokratischen Mehrheit des Chemnitzer Stadtrats scheitern.

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Musikalische Bildung in Chemnitz sichern!

In der Stadtratssitzung am 15. Mai steht ein fraktionsübergreifender Antrag zu personellen Maßnahmen zur Qualitätssicherung an der Städtischen Musikschule auf der Tagesordnung. Volkmar Zschocke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erläutert die dringende Handlungsnotwendigkeit:

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