„Chemnitzer Modell – Stufe 4 Limbach-Oberfrohna“

Rede von Stadtrat Volkmar Zschocke im Stadtrat zur Übertragung der Aufgabe der Errichtung von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen des straßengebundenen ÖPNV im Rahmen des Nahverkehrsprojekts „Chemnitzer Modell – Stufe 4 – Ausbau Chemnitz – Limbach-Oberfrohna“ am 25.09.2019:

Es ist ein besonderes Gefühl, heute, bei diesem wichtigen Meilenstein für den Ausbau des Chemnitzer Modells beteiligt zu sein. Wir haben uns seit mehreren Jahrzehnten für die Mobilitätswende gerade in einer vom Automobil so stark dominierten Region wie Chemnitz engagiert. Die Entscheidung des Rates im letzten Herbst zum Ausbau der Stufe 4 gilt als wichtigste Weichenstellung in Richtung eines leistungsfähigen ÖPNV. ÖPNV  ist ein Teil der Daseinsvorsorge, die auch den Menschen, die kein Auto nutzen können, gute Mobilität garantiert: optimale Vertaktung an den Umsteigepunkten, flüssige Wegeketten bis in die Region. Ein stabiles Netz an Straßenbahn- bzw. S-Bahntrassen ist das Rückgrat für bürgernahen ÖPNV, für multimodale Vernetzung und Elektromobilität im besten Sinne!

Es geht ja nicht darum, moralisch den Autoverzicht zu predigen, sondern attraktive Alternativen zum Auto anzubieten, die auch im Alltag zuverlässig funktionieren.

Über die enorme Bedeutung und die hohen Fahrgastpotentiale der Stufe 4 haben wir in Chemnitz intensiv diskutiertund breiten Rückhalt aus Bürgerschaft, Wirtschaft, auch vom Freistaat für diese Investition erhalten. Dieser Rückenwind kann durch Beteiligungs- und Abstimmungsmängel schnell verloren gehen → siehe Probleme und Konflikte im Zusammenhang mit dem Bau der Bahnstrecke auf der Reichenhainer Straße (Stadt hatte große Mühe, im Zuge der Ausführungen dann noch Verbesserungen zu bewirken). Lernen wir gemeinsam aus den Problemen, die im Zuge der Umsetzung des Aufgabenübertragungsvertrages Stufe 2 entstanden sind, die richtigen Schlüsse ziehen, um diese künftig zu vermeiden. Trotz Übertragung an den VMS zur federführenden Betreuung bleibt es Aufgabe der Stadt sicherzustellen, dass die eigenen Planungsziele, z.B. auch für den Fuß- und Radverkehr berücksichtigt werden → alle relevanten Ämter angemessen beteiligen: Die konkrete Anforderungen frühzeitig definieren, Durchgriff in der Planungs- und Ausführungsphase sicherstellen. Und dazu gehört auch die im Ausschuss vereinbarte enge Anbindung des Stadtrates an die Vorbereitung der weiteren Entscheidungen. Es geht nicht darum, große Infrastrukturmaßnahme zu zerreden, zu verschleppen oder noch mehr zu verkomplizieren, sondern den Rückenwind/breite Unterstützung über alle einzelnen Abschnitte aufrecht zu erhalten.

Es gilt das gesprochene Wort!

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