Das war die letzte Stadtratssitzung 2020

Die letzte Sitzung des Stadtrats Chemnitz für 2020 – und die erste unter der Leitung des neuen OB SVen Schulze (SPD) ist vorbei. Es war die kürzeste in diesem Jahr. Das aus wichtigem Grund.

Denn die ursprüngliche Tagesordnung wurde enorm gekürzt. Informations-Vorlagen, Petitionen und Beschlussanträge der Fraktionen wurden nach Abstimmungen unter den Fraktionen vertagt. So enthielt die Sitzung im Carlowitz-Saal (ehemaliger kleiner Saal) der Stadthalle nur Punkte, die die Stadtverwaltung Chemnitz dringend als Handlungsgrundlage benötigt. Auch die Fraktionen/-gemeinschaften erschienen in reduzierter Anzahl. Das alles, um auf Grund der COVID-19-Pandemie und den leider besorgniserregenden Zahlen in Chemnitz, die Sitzungsdauer und die Gefährdung durch eine hohe Anzahl von Menschen, die zusammentreffen, auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Natürlich war das Tragen des MNS Pflicht, doch leider konnten sich Robert Andres und Martin Kohlmann (beide Pro C) dem nicht diszipliniert anschließen und mussten mehrmals ermahnt werden. Für Andres bedeutete es letztendlich ein Verweis aus dem Saal – Umsetzung mit Hilfe von Ordnungskräften.

Alle Beschlussanträge wurden mehrheitlich positiv abgestimmt. So auch das dritte Maßnahmepaket zur Folgenbewältigung der COVID-19-Pandemie. Mietausfälle, Gebührenerlasse oder Mehrkosten (z.Bsp. Gesundheitsamt)– das alles berücksichtig dieser Antrag. Die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Chemnitz ist nun durch die Stadträt:innen beschlossen. Ebenso der Wirtschaftsplan 2021 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz und die 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung). Die Erweiterung des Geländes „REWE-Markt Limbacher Straße/Beyerstraße“ wurde mit dem vorgezogenen Bebauungsplan beschlossen und die Umgestaltung der Martinstraße zwischen Jakobstraße und Augustusburger Straße. Nach einer Stunde und 39 Minuten war alles vorbei, trotz der drei Pausen durch die MNS-Verweigerer.

Wir wünschen allen ein ruhiges Weihnachtsfest und einen angenehmen Jahreswechsel. Bleibt gesund.

Weitere Beiträge

Nach oben Zum Inhalt springen