Erfolgreicher Haushaltsantrag der GRÜNEN für mehr Fußgängerüberwege in Chemnitz – Rückenwind für die Umsetzung vom Freistaat

Im März 2020 lag dem Stadtrat ein Antrag unserer Fraktionsgemeinschaft (BA-009/2020) zur Prüfung von neuen Fußgängerüberwegen vor. Zum Kern des Antrages zählt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Vorschläge. Das Tiefbauamt überprüft inzwischen mittels Verkehrszählungen die eingereichten und umsetzbaren Anregungen. Die Einrichtung eines „Zebrastreifens“ war bisher allerdings nur dann möglich, wenn es ein bestimmtes Aufkommen an Fahrzeugen und Fußgänger:innen gegeben hat. Diese Schwelle hat der Freistaat nun geöffnet. Nunmehr kann beispielsweise auch bei weniger als 50 zu Fuß Gehenden je Spitzenstunde die Einrichtung eines Fußgängerüberweges geprüft werden.

Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher: „Ich begrüße die vom sächsischen Verkehrsministerium in Aussicht gestellte Handlungsanweisung bei der Einrichtung von Fußgängerüberwegen. Bisher musste dafür ein bestimmtes Aufkommen an Fahrzeugen und Fußgängern nachgewiesen werden. Wenn die Schwelle für die Fußgängerstärke nun geöffnet wird, erleichtert das die künftige Prüfung eines Zebrastreifens.“

Die Bündnisgrünen haben in der März-Sitzung zum Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 jeweils einen Antrag für „Verkehrsleittechnik: für die Einrichtung von Fußgängerüberwegen“ in Höhe von jeweils 100TE gestellt.

Volkmar Zschocke stellt fest: „Die Hauptbarriere für die Einrichtung war und ist aber das Geld. Denn auch für den im Vergleich zu Ampelanlagen günstigen Bau eines Fußgängerüberweges sind 10.000 bis 15.000 € für Tiefbau, Ausrüstung, Beleuchtung und Markierung notwendig. Dafür hat der Stadtrat auf unseren Antrag hin 200.000 Euro bereitgestellt, die jetzt durch das Tiefbauamt in konkrete Überwege investiert werden.“

Doch der Bündnisgrüne weist zugleich darauf hin: „Nicht alle Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger können mit diesen Mitteln sofort umgesetzt werden. Doch ich hoffe, dass die sächsische Erleichterung bei der Prüfung die Umsetzung der bereitgestellten Mittel in Chemnitz beschleunigt.“

Als Fazit hält Zschocke fest: „Wir werden weiter für die Verbesserung des Fußverkehrs in der Stadt streiten.“

Pressemitteilung vom 24.06.2021

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