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Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung 13.7.2022

Liebe Chemnitzer und Chemnitzerinnen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bürgermeister, verehrte Stadträte und Stadträtinnen,

keine Angst, ich langweile Sie heute nicht noch einmal mit dem Aufruf zum Energiesparen. Diese Notwendigkeit sollte sich in den letzten drei Monaten auch bis zu Jeder und Jedem herumgesprochen haben. Dass ein verminderter Ausstoß von Treibhausgasen so schnell wie möglich kommen muss, um die Auswirkungen des Klimawandels einzudämmen sollte uns heute am ersten Jahrestag der Flutkatastrophe, mit mindestens 132 Todesopfern im Westen Deutschlands endlich klar sein.

Doch jetzt möchte kurz auf die letzte Stadtratssitzung zurück kommen und was wir hier erleben mussten:

Wir hörten eine vollmundige Bewerbungsrede eines Bürgermeisterkandidaten mit Zusagen an die Achtung des Rechts sowie behaupteter Wertschätzung der Interessen der Chemnitzerinnen und Chemnitzer, welche sich nur wenige Minuten später als eiskalte Lüge herausstellte, weil dieser eigentlich gar nicht kandidieren wollte und auch keine einzige Stimme seiner Fraktion erhielt.

So viel zum Thema seriöse, ernsthafte Kommunalpolitik!

Seriös und vertrauensbildend wäre es übrigens auch, die mehrheitlich durch unsere Bürgerinnen und Bürger in den vielen verschiedenen Beteiligungsformaten vorgebrachten Hinweise und Anregungen zum Mobilitätsplan zu berücksichtigen. Und damit meine ich nicht das Autofahren zu verbieten, sondern auch den anderen Verkehrsteilnehmerinnen mehr Möglichkeiten einer gefahrlosen und zügigen Teilnahme am Straßenverkehr in unserer Stadt zu ermöglichen.

Aber da sind wir ja in den verschiedenen Abstimmungsrunden auf einem guten Weg. Es bleibt mir nun noch im Namen unserer Fraktionsgemeinschaft allen Aktiven, die uns schon seit einigen Wochen wieder vielfältige Veranstaltungsangebote in unserer Stadt unterbreiten zu danken, und auch für die bevorstehenden sehr guten Zuspruch und Ihnen allen eine entspannte Sommerzeit zu wünschen.

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