Geplante Müllverbrennung in Chemnitz: Risiken für die Abfallgebühren vermeiden

Der kommunale Energieversorger Eins Energie prüft perspektivisch den Bau eine Müllverbrennungsanlage in Chemnitz. Voraussetzung ist die Ausschreibung entsprechender Abfallmengen durch den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz. Mit einem Antrag im Stadtrat will die BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft den Einfluss auf die Entwicklung der Chemnitzer Abfallgebühren untersuchen lassen.

Volkmar Zschocke erläutert die Notwendigkeit einer solchen Untersuchung: „Der neue sächsische Kreislaufwirtschaftsplan geht von einem deutlich rückläufigen Restabfallaufkommen in den nächsten 10 Jahren aus. Einmal gebaut, muss aber eine solche Anlage mehrere Jahrzehnte kontinuierlich mit Abfall versorgt werden. Untersucht werden soll, wie sich die Kosten für eine Vorbehandlung des Abfalls zur Wertstoffrückgewinnung und Herstellung lagerfähiger Brennstoffe im Vergleich zu einer Verbrennung unvorbehandelten Mülls entwickeln. Angesichts steigender CO2-Preise und rückläufiger Abfallmengen halten wir das für erforderlich, um zu verhindern, dass die Anlage zu einer Kostenfalle für Gebührenzahler und Unternehmen wird. Wir wollen auch eine Zunahme des Lieferverkehrs in dem jetzt schon stark belasteten Gebiet vermeiden. Die schlechten Erfahrungen mit überdimensionierten Abfallanlagen müssen wir in Chemnitz nicht wiederholen.“

Bisher plant Eins Energie eine Anlage mit einer Kapazität von rund 150.000 bis 200.000 Tonnen Restmüll pro Jahr. Um eine solche Anlage wirtschaftlich zu betreiben, sind diese Abfallmengen über 20 Jahre notwendig. Die jährliche Restabfallmenge der Stadt Chemnitz liegt lediglich bei 30.000 Tonnen, Tendenz rückläufig. „Woher und auf welchem Weg sollen die benötigten Mengen für eine Müllverbrennungsanlage nach Chemnitz kommen?“ fragt Zschocke.

Den Inhalt der Restabfalltonne ausschließlich zu verbrennen, würde zudem den Zielstellungen zur Abfallvermeidung und stofflichen Verwertung widersprechen, erläutert Zschocke weiter: „Durch Rohstoffverknappung und Preissteigerungen werden Abfälle wertvoller. Gerade die Rückgewinnung von Metall ist wichtig.“

Link zum BÜNDNISGRÜNEN-Antrag BA-002/2024 Entwicklung der Abfallgebühren

Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Chemnitz

Kreislaufwirtschaftsplan Chemnitz

Pressemitteilung vom 18.01.2024

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