Politik analog – Stadtrat stimmt gegen digitale Sitzungen

In der Stadtratssitzung am 3. Februar 2021 wurde der Antrag der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur digitalen Teilnahme an Gremiensitzungen abgelehnt.

Toni Rotter, Sprecher für Digitales der Fraktionsgemeinschaft äußert sich unzufrieden: „Das Anliegen des Antrages war es, den Stadtrat wieder besser arbeitsfähig zu machen und Möglichkeiten dafür zu untersuchen. Seit Monaten kürzen wir freiwillig Tagesordnungen, sollen Fragen nur noch schriftlich einreichen und bitten einen Teil unserer Fraktionskolleg:innen zu Hause zu bleiben.

In dieser herausfordernden Zeit benötigen wir neue und der Zeit angepasste digitale Arbeitsmöglichkeiten. Sitzungen müssen auch als Videokonferenz oder auf vergleichbare Weise durchführbar sein. Natürlich muss dabei der Öffentlichkeitsgrundsatz gewahrt bleiben.

Sitzungen per Videokonferenz können und sollen nicht dauerhaft die Arbeit der kommunalen Gremien in Form von Präsenzsitzungen ersetzen. Auch kommunale Demokratie lebt von der lebendigen Auseinandersetzung vor Ort, von Angesicht zu Angesicht, Argument für Argument.“

Weitere Beiträge

Nach oben Zum Inhalt springen