Stadtrat Chemnitz – Keine Bühne für Rechtspopulist:innen

Auf welchen Wegen sich Rechtsextreme fortwährend reproduzieren, demonstrierte ein Stadtrat von Pro Chemnitz in der gestrigen Stadtratssitzung.

Manuela Tschök-Engelhardt, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen: „Wir stehen für den respektvollen, demokratischen und zivilisierten Diskurs, der Raum für andere Meinungen bietet, jedoch Aufruf zu Hass und Hetze nicht toleriert. Für uns als Fraktionsgemeinschaft ist die rote Linie längst überschritten. Die Zeit des Redens ist vorbei, jetzt muss konsequent gehandelt werden. Ein „weiter so“ aus Beschwichtigung und Relativierung, um den Ruf der Stadt nicht zu gefährden geht für uns nicht. Wir erwarten hier klare Kante. Als Vertreter:innen der Mehrheit der Stadtgesellschaft werden wir gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und den demokratischen Fraktionen unmissverständlich für unsere Werte einstehen und geeignete Mitteln dafür eruieren.“

Kathleen Kuhfuß, Sprecherin für Demokratie ergänzt: „Der Vereinnahmungsversuch der Rechten im Stadtrat wird immer offensichtlicher. Wer sich noch wundert, warum sich in Sachsen Bevölkerungsgruppen legitimiert fühlen, Politiker:innen mit Fackeln vor deren Häusern einzuschüchtern, hat möglicherweise seit vielen Jahren Augen und Ohren verschlossen. Das jahrzehntelange Verharmlosen und Normalisieren von Rechtsextremen in Chemnitz zeigt die großen Potenziale der zunehmenden Radikalisierung. Im Stadtrat können wir klar rechtsextreme Überzeugungen sowie ausdrückliche Aufrufe zu Hass und Hetze nicht dialogisch integrieren, sondern müssen sie konsequent zurückweisen.“

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