Stadtrat mit gekürzter Tagesordnung und reduzierter Teilnehmer:innenzahl

Die morgige Stadtratssitzung findet erneut in der Stadthalle statt. Im Ältestenrat wurde sich vorab auf das Pairing-Verfahren verständigt, sodass nicht alle der insgesamt 60 Stadträt:innen an der Sitzung teilnehmen werden.

Kathleen Kuhfuß, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Stadtrat: „Gerade die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen erfordern es, auch in der aktuellen Situation die Entscheidungsfähigkeit kommunaler Parlamente aufrecht zu erhalten. Unsere Fraktionsgemeinschaft wird im Sinne des Infektionsschutzes nur in verringerter Anzahl an der morgigen Sitzung teilnehmen.

Ich bedanke mich bei der Stadtverwaltung und den demokratischen Parteien, die sich im Ältestenrat zu einer verkürzten Tagesordnung und der verbindlichen Reduzierung der teilnehmenden Stadträt:innen vereinbaren konnten.“

Presseinformation am 15.12.2020

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