Ergebnis der Stadtratssitzung 15. Juli 2020

Die letzte Sitzung des Chemnitzer Stadtrats war voller spannender und diskussionsintensiver Anträge.

Unser gemeinsamer Antrag mit Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI zur „Wassersensiblen Stadtentwicklung“ wurde angenommen genau so, wie unser Änderungsantrag zum CDU-Antrag „Teiche“. Ebenfalls – aber nur zwei von fünf Punkten – durch ging der Gemeinschaftsantrag „Chemnitz du hast Rechte“. Und einiges mehr!

Eine Übersicht zu allen kommunalen Teichen inklusive der Feuerlöschteiche zu erstellen, das hat unsere Fraktionsgemeinschaft gemeinsam mit der CDU-Fraktion als Beschluss-Antrag gefordert. Einstimmig stimmte der Stadtrat Chemnitz zu. Nun geht es u.a. darum, den Zustand unter ökologischer Betrachtungsweise und Aspekten der Biodiversität und des Artenschutzes sowie unter Perspektiven der Aufenthaltsqualität zu betrachten und notwendige Maßnahmen zur Sanierung und Instandsetzung der Teiche zu beschließen mit dem Ziel, die Ökosystemleistung zu erhöhen. Auch private Teiche sollten in diese Übersicht einbezogen werden.

Die „Schwammstadt“ ist die zwingende Antwort auf den Klimawandel. Unser Beschlussantrag gemeinsam mit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI mit dem Inhalt „Wassersensible Stadtentwicklung“ bedeutet genau das, was damit gemeint ist. Ziel ist, die Stadt besser auf Trockenperioden und Starkregenereignisse vorzubereiten. Mit Maßnahmen wie die Begrünung von Fassaden und Dächern oder Regenwasserspeicherung, Dachentwässerung in Teiche, Schaffung von Regenzisternen und Becken als Speicher zur Bewässerung, auch unterirdisch. Wir wollen mit unserem Antrag, dass solche Maßnahmen schnell in Planungsprozesse der Stadt integriert werden. Am einfachsten über die Arbeitsgruppe zum Masterplan Stadtnatur, die künftig das Thema „Wasser und nachhaltiges Wassermanagement“ koordinieren soll.

Gemeinsam mit DIE LINKE/Die Partei SPD brachten wir den Antrag „CHEMNITZ DU HAST RECHTE – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Chemnitzer Stadtgesellschaft – Beitritt der Stadt Chemnitz in die EUROPEAN COALIT“ in den Stadtrat ein. Punkte 1 bis 3 wurden abgelehnt, 4 und 5 angenommen.

Unsere Änderung zum FDP-Antrag Bürgerbeteiligungsverfahren zur Nachnutzung des Standortes des ehemaligen Bernsdorfer Bades wurde mit dem Antrag angenommen.

Ebenfalls ein gemeinsamer Änderungs-Antrag mit FDP zum Thema Umgang mit Erschließungsstraßen.

Nun verabschiedet sich der Chemnitzer Stadtrat in die Sommer-Sitzungspause.

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