Stadtratssitzung am 10. Februar 2021 -Vorschau

Am Mittwoch, 10.02.2021, findet der zweite Teil der Februar-Stadtratssitzung statt. 15 Uhr treffen sich die Fraktionen wieder im Carlowitzsaal der Stadthalle. #stadtratC

Hinter vier Beschlussanträgen steht auch unsere Fraktionsgemeinschaft. Hier ein kurzer Ausblick auf drei Anträge. So geht es uns beim Antrag „Kleingärten“ darum, im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes die Höhe des Eigenanteils für die Kleingartenvereine bei Fördermittelantragstellung von 20% auf 10%, analog den Sportvereinen, anzupassen sowie um die umgehende Fortschreibung der Kleingartenkonzeption Chemnitz – Perspektive 2020. Hier sollen unter anderem generationenübergreifenden Gemeinschaftsgärten, Barrierefreiheit, Flächen für den Schulgartenunterricht und Streuobstwiesen berücksichtigt werden.

Gemeinsam mit SPD-, FDP- und CDU-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ DIE PARTEI wollen wir, dass im II. Quartal 2021 die Evaluation der Zielkonzeption des Botanischen Gartens als Beratungsvorlage im AGENDA-Beirat, im Schul- und Sportausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität als Beratungsvorlage auf der Tagesordnung steht. Mit denselben Fraktionen wollen wir die durchgängige barrierearme und attraktive Nutzung des neuen Bahnsteigtunnels erreichen. Die Sitzung findet unter der Beachtung der aktuellen Coronaregeln und –einschränkungen statt. Live dabei sein? Wir empfehlen den Livestream der Stadt #chemnitz: https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

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