Im Moment ist es auch für uns nicht einfach, uns eine abschließende Meinung zu dem Projekt der Eins Energie zu bilden, da zu wenig Informationen vorliegen. Zwischenzeitliche wurden die Planungen auch schon verworfen. Das Genehmigungsverfahren solcher Anlagen läuft nach Bundesimmissionsschutzgesetz. Sofern der Vorhabenträger alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt, besteht ein einklagbarer Rechtsanspruch auf Genehmigung. Einen unmittelbaren Einfluss auf dieses Verfahren hat der Stadtrat nicht. Wir versuchen dennoch, Ihnen unsere Position zu übermitteln:
Zunächst ist der Einsatz von Biomasse zur Energieerzeugung ein notwendiger Teil der Umstellung auf 100% Erneuerbarer Energien. Deren Nutzung ist, wie bei allen Energien, nicht ohne – zum Teil auch problematische – Folgewirkungen. Bzgl. des Holzes oder der Biomasse allgemein ist deren regionale Verfügbarkeit wichtig. Im Moment stehen durch die Waldkrise zwar enorme Mengen Schadholz zur Verfügung und eine Abnahme dieser Mengen für Energiegewinnung wäre ein wichtiger Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilisierung der schwer getroffenen Waldbesitzer. Eine Energiewende im Wärmebereich wird aber mit Holz allein dauerhaft nicht gelingen.
Wenn Holz zum Einsatz kommt, so muss dies hocheffizient geschehen, wie es etwa bei dezentralen Heizkesseln in Chemnitzer Schulen und Kitas der Fall ist. Die Stadtverwaltung handelt hier, meist mit eigenem Holz aus der Landschaftspflege, vorbildhaft. Dies – transparent kommuniziert und erläutert – hat maßgeblichen Anteil an der Anerkennung, die Chemnitz im Rahmen des European Energy Awards immer wieder zuteil wird.
Eine große und ineffiziente Kraftwerksanlage hingegen, die im gesamten Sommer Wärme verschwendet, hätte aus unserer Sicht auch wirtschaftlich keine Chance, in Zeiten, in denen Effizienz oberstes Primat und Klimaschutz endlich auch Verfassungsvorrang erhalten hat. Bei dem geplanten Holzheizkraftwerk sind daher detaillierte Auskünfte gegenüber den kritisch anfragenden Bewohnerinnen und Bewohnern in den angrenzenden Stadtteilen erforderlich. Die Technologie muss erläutert werden, auch die Verfahren der Abgasreinigung. Fragen des flexiblen Betriebes einer solchen Anlage, des Transports und der Lagerung sind ebenfalls relevant. Denn Wärme wird nicht immer in gleichem Maß benötigt. Eine solche Anlage muss letztendlich sauber betrieben werden. Sie muss effizient gesteuert werden können, um wertvolle Biomasse nicht zu verschwenden. Zudem muss genehmigungsrechtlich sichergestellt werden, dass dauerhaft nur unbelastetes Holz aus unserer Region zum Einsatz kommt. All das ist aus unserer Sicht nicht abschließend geklärt und daher stehen wir dem Vorhaben weiterhin kritisch gegenüber.
Chemnitz, 01.02.2024
