Zweigeteilte Stadtratssitzung im Februar – 1. Teil: 03.02.2021

Die kommende Stadtratssitzung wird zweigeteilt stattfinden. Um eine kurze Sitzungsdauer zu gewährleisten, wurden die Tagesordnungspunkte auf zwei Sitzungstermine (3. und 10. Februar 2021, je 15 Uhr im Carlowitz-Saal – ehemals – Kleiner Saal der Stadthalle) verteilt.

Es wurde sich auch auf die Anzahl der teilnehmenden Stadträt:innen verständigt, so dass die Fraktionen nicht in voller Zahl vertreten sein werden, aber das Abstimmungsverhältnis zueinander aufrecht erhalten bleibt. Beide Maßnahmen dienen dem Schutz der Teilnehmenden auf Grund der Corona-Pandemie.

Wichtiger Punkt der Sitzung an diesem Mittwoch wird die „Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021/2022“ sein. Denn im März wird die Haushaltssitzung des Stadtrats über die finanzielle Ausstattung der Kommune für dieses und das kommende Jahr entscheiden.

Zwei Beschlussanträge unserer Fraktionsgemeinschaft beschäftigen sich mit der Digitalisierung. So geht es in dem einen um ein „Digitales Amtsblatt“. Der andere Antrag soll die  „Digitale Teilnahme an Sitzungen“ ermöglichen.

Wer live als Gast dabei sein möchte, das ist wie immer möglich (mit medizinischem MNS bitte und ohne Erkältungsanzeichen). Wir empfehlen den Livestream unter https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

Alle Tagesordnungspunkte Anlagen unter https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=106120

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