Doppelhaushalt 2021/22 – unsere Ergebnisse

Klimaschutzmanagement – 1 AE Klimaschutzmanager:in für Chemnitz
Wir möchten mit einer maximal 65%-igen Förderung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und aus eigenen Haushaltsmitteln eine solche Stelle finanzieren. Klimaschutz ist eine langfristige kommunale Querschnittsaufgabe. Effektiver Klimaschutz kann nur gelingen, wenn wir vorhandenen Kräfte bündeln und zielgerichtet einsetzen. Genau hier setzt die Stelle des Klimaschutzmanagements für uns an – Maßnahmen aus den verschiedenen Dezernaten zu koordinieren, bündeln und das Klimaschutzkonzept von Chemnitz fortzuschreiben sowie die Umsetzung durch gezielte Maßnahmen voranzubringen.
BA-060/2019 Klimaschutzmanagement Chemnitz
Fassadenbegrünung – Förderprogramm-Budget
Fassadenbegrünung ist mittlerweile ein wichtiges stadtplanerisches Element. Schmucklose Fassaden lassen sich so kostengünstig aufwerten. Mit dem angestrebten Förderprogramm werden vorrangig Begrünungsmaßnahmen im Innenstadtbereich begünstigt, weil die Chemnitzer Innenstadt durch dichte Blockrandbebauung, ein hohes Verkehrsaufkommen, einen hohen Versiegelungsgrad und – insbesondere in den Sommermonaten bei hohen Temperaturen – durch einen eingeschränkten Luftaustausch belastet ist. Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer sollen künftig auch aus ganz alltäglichen Perspektiven mehr Grün erblicken. Dort, wo es aus verschiedensten Gründen keinen Platz für Bäume, Sträucher und Wiesen gibt, sollen vermehrt begrünte Fassaden ins Spiel kommen. Bauwerksbegrünung verbessert nicht nur das Stadtklima und reduziert Lärm, sondern bietet verschiedenen Tierarten einen Überlebensraum in der Großstadt.
BA-016/2019 Fassadengrün für Chemnitz
Bewältigung Waldkrise
Auch die städtischen Wälder sollen neben einer primären Funktion als Naherholungsgebiete naturnäher und artenreicher werden. Stürme, die extreme Dürre und Borkenkäferbefall haben den Wäldern in Chemnitz in den vergangenen Jahren immens zugesetzt. Für die Wiederbewaldung von Schadflächen und beim langfristigen Waldumbau zu stabilen und anpassungsfähigen Wäldern, braucht es Fachpersonal und entsprechende Mittel.
BA-017/2020 Waldschutz ist Klimaschutz
Straßenbaumbudget – Budget für Pflanzungen, Nachpflanzungen und Pflege von Straßengrün
Chemnitzer Straßenbäume sind echte Großstadthelden. Die Aufgaben, die ein Straßenbaum erfüllen muss, sind vielfältig. Er ist nicht nur schön anzuschauen, sondern reduziert Lärm, Feinstaub und CO2. Rund 35.000 dieser Helden gibt es in Chemnitz. Seit Jahren verringert sich der Baumbestand an Chemnitz´ Straßen dramatisch. Wegen zu hohem Planungsaufwand und Kosten, ist es mit dem vorhandenen Personal und Haushaltsbudget nicht möglich, für erfolgte Fällungen in der Folgesaison Ersatz zu pflanzen.
BA-027/2019 Rechenschaftsbericht Straßenbaumkonzeption
Instandhaltungsoffensive Rad- und Fußwege,Budget Verkehrsleittechnik zur Einrichtung von Fußgängerüberwegen,Lastenradprogramm, ❌Programm Haltestellenüberdachung
Der Rad- und Fußverkehr soll in Chemnitz durch bessere, attraktivere und sicherere Wege gestärkt werden. Dafür müssen die nötigen personellen wie finanziellen Kapazitäten sowohl für die Instandsetzung der bestehenden Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr als auch für deren Erweiterung geschaffen werden.❌
BA-038/2019 Prüfauftrag Radverkehrsübungsplatz für Chemnitz
Zusätzliche Zebrastreifen, verkehrsberuhigte Bereiche und Tempo30-Zonen vor allen öffentlichen Einrichtungen sollen Fußgänger:innen besser schützen. Die Einrichtung von zusätzlichen Querungshilfen hat zum Ziel, die Fußgängersicherheit und die Bewegungsmöglichkeiten für Fußgänger:innen im Straßenverkehr zu verbessern. Dies betrifft nicht nur Kinder und Jugendliche als relativ verkehrsunerfahrene Personen, behinderte und ältere Menschen, Nutzer:innen von Rollstühlen und Rollatoren, die nur mit mäßiger Geschwindigkeit eine Straße queren können, sondern alle Menschen, die am Straßenverkehr beteiligt sind.✅
BA-009/2020 Fußgängerüberwege
Lastenräder sind klimafreundlich und ein wichtiger Baustein der Verkehrswende. Der Markt bietet immer mehr spannende und praktische Modelle. Mit einem Lastenrad im Haushalt kann der Verzicht auf ein eigenes Auto deutlich leichter fallen.❌
BA-061/2019 Lastenfahrräder
Moderne, barrierefreie Haltestellen sind das Aushängeschild für einen qualitativ hochwertigen Busverkehr. Der überwiegende Teil der Chemnitzer Fahrgastunterstände befindet sich im Eigentum der Firma Ströer. Die Verträge enden in den kommenden Jahren, sodass wir ein Haltestellenprogramm auf den Weg bringen müssen, um eigene kommunale Fahrgastunterstände zu betreiben.❌
RA-070/2020 Eigentum von Fahrgastunterständen
RA-071/2020 Anzahl und Planung von Fahrgastunterständen
RA-072/2020 Fahrgastunterstände entlang der Ringbuslinie
Roll- und Fun-Sportzentrum
Wir wollen in die Zukunft schauen und da wird neben BMX und Snowboard auch Skateboard olympisch. Für die Chemnitzer Sportler:innen dieser Trendsportarten wollen wir die Planung einer geeigneten Sportstätte anschieben. Mit den für das Roll- und Funsportzentrum vorgesehenen Mitteln soll dessen Planung angeschoben werden. Bereits 2018 wurde das Vorhaben in den Sportentwicklungsplan aufgenommen und muss bei dessen Fortschreibung entsprechend eingeordnet werden.
Schwammstadt – Budget für die Sanierung und den Erhalt von Chemnitzer Teichen
Umwelt- und Naturverbände haben den Zustand unserer Teiche im Stadtgebiet und das damit verbundene Artensterben thematisiert – in durchaus alarmierender Weise. Mit den Teichen im Chemnitzer Stadtgebiet haben wir einen wahren Schatz mit 465 Stillgewässern und je nach Quelle – davon 360, mindestens aber 270 Teiche, die Erholungs- aber auch Lebensräume bieten. Unsere Teiche sind in einem desolaten Zustand, so schreibt das Umweltamt. Es fehlen funktionierende Zuflüsse, Teichdämme sind undicht, Ablaufbauwerke sind defekt, Teiche sind auf Grund von Einträgen aus der Landwirtschaft verschlammt und infolge der Dürren ausgetrocknet.
ÄA BA-074/2020 Teiche in Chemnitz
I-053/2020 Teiche in Chemnitz
Abfederung der Überzeichnung des Budgets Freie Kultur
Die Corona-Pandemie trifft die Kultur- und Kreativwirtschaft mit besonderer Härte. Die Freie Kulturszene mit ihren zahlreichen Museen, Clubs und Festivals ist ein unverzichtbarer Teil unserer Stadtgesellschaft. Sie macht Chemnitz bunt und lebenswert und besitzt Strahlkraft weit über die Stadtgrenzen hinaus. Die freie Kulturszene lädt zu spannenden und unerwarteten Entdeckungen ein. Dieser Kulturschatz muss stärker sichtbar werden, bedarf der Bewahrung und des Ausbaus. Wir wollen, dass durch die Stadt lokale Akteur:innen der Kunst- und Kulturszene sowie der Kreativwirtschaft besser gefördert werden. Wir sollten Know-How nicht einkaufen, sondern in unserer Stadt selbst entwickeln.    
BA-054/2015 Fünf Prozent des Kulturetats für die Förderung der Freien Kulturszene
Geburtshaus – Betriebskostenzuschuss
Die freie Wahl des Geburtsortes ist ein Menschenrecht und kein „zusätzliches, alternatives Gesundheitsangebot“. Auch wenn die Probleme der Hebammenversorgung auf Bundesebene gelöst werden müssen – wenn das einzige Geburtshaus der Stadt, das neben den Leistungen im Bereich der Geburtshilfe, der Vor- und Nachsorge auch als soziokulturelles Zentrum in Chemnitz einzigartig und von stadtweiter Bedeutung ist, auf dem Spiel steht, ist die Kommune in der Verantwortung, gegenzusteuern. Mit dem Zuschuss für die Betriebskosten von 10TE pro Jahr, möchten wir zum Erhalt des Geburtshauses beitragen.
RA-298/2019 Hebammen in Chemnitz aktuell und zukünftig
RA-381/2018 Hebammen in Chemnitz
RA-095/2016 Hebammen in Chemnitz
Sozialpädagog:innenstellen für Unterstützungsoffensive und/oder Familienzentren für Qualitätssicherung im Kita-Bereich und Aufsuchende präventive Arbeit
Mit den geplanten Einsparungen im Bereich des präventiven Kinderschutzes setzt die Stadt Chemnitz das Wohl vieler Kinder aufs Spiel. Ein gefährlicher Kurs, betrachtet man die seit Jahren steigenden Fälle von Kindeswohlgefährdung. Wir wollen stattdessen in Präventions- und Unterstützungsangebote für Familien investieren, um ihnen in schwierigen Lebenslagen zur Seite zu stehen und Gewalt zu verhindern. Das hilft den Chemnitzer Kindern und trägt dazu bei, die in den letzten Jahren explosionsartig steigenden Kosten für die Unterbringung in Heimen und Kinderschutzeinrichtungen langfristig zu senken. Einsparungen in der Jugendhilfe bezahlen Kinder und Jugendliche doppelt: mit den heute fehlenden Hilfsangeboten in schwierigen Lebenslagen und mit den Chancen, die ihnen infolge einer schweren Kindheit verloren gehen. Wir setzen uns im laufenden Haushaltsverfahren dafür ein, die bestehenden Unterstützungsangebote für Familien in Chemnitzer Kitas, deren Beendigung ab Sommer 2021 vorgesehen ist, fortzuführen.
BA-001/2020 Aufsuchende präventive Arbeit
Aufstockung der Administration im Schulrechenzentrum
Computer sind seit der Pandemie in und vor allem außerhalb der Schulen im Homeschooling immer stärker im Einsatz. Mit digital besser ausgestatteten Schulen steigt die Arbeit der Systembetreuer:innen. Diese Aufgabe wurde bisher meist von Lehrer:innen übernommen. Bei den heutigen Systemen sind sie jedoch neben ihren eigentlichen pädagogischen Arbeiten, zeitlich und fachlich überfordert. Die Administration im Schulrechenzentrum ist unterbesetzt und braucht dringend fachliche Unterstützung. Digitalisierung kann nicht nur in der Verwaltung stattfinden, sondern wir benötigen sie für unsere Schüler:innen, die besonders von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind.
Anschaffung einer autarken Toilettenanlage für das Yorckgebiet / Knappteich (als Pilot-u. Test-Projekt für Chemnitz)
Die autarke Toilettenanlage als Pilotprojekt am Knappteich ist eine einfache, nachhaltige Sanitärlösungen für diesen Standort ohne Wasser-, Abwasser- und Stromanschluss. Das Konzept der autarken Toilettenanlage eignet sich besonders bei geringen Benutzer-Frequenzen und Standorten abseits der vorhandenen Medien-Infrastruktur. Ideal für sehr gering frequentierte Standorte ohne den Anspruch von baurechtlichen Vorgaben. Als Pilotprojekt könnte es im gesamten Stadtgebiet in Zukunft Schule machen. Wir wollen es vorerst an einem Standort testen, um zu sehen, ob es eine zukunftsfähige Lösung für unsere Chemnitzerinnen und Chemnitzer sein kann.

Weitere Beiträge

Musikalische Bildung in Chemnitz sichern!

In der Stadtratssitzung am 15. Mai steht ein fraktionsübergreifender Antrag zu personellen Maßnahmen zur Qualitätssicherung an der Städtischen Musikschule auf der Tagesordnung. Volkmar Zschocke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erläutert die dringende Handlungsnotwendigkeit:

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