Stadtratssitzung am 15.11.2023 – Das erwartet euch

Der Weihnachtsbaum steht, der Aufbau des Weihnachtsmarktes ist in vollem Gange und die vorletzte Stadtratssitzung in diesem Jahr hat wieder spannende Themen auf der Tagesordnung.

🌻 Wir sprechen eine Empfehlung für den neuen Vorstand der Kinder- und Jugendstiftung Johanneum aus. Cornelia Dietrich soll auf Hans-Rudolf Merkel folgen. Der weitere Vorstand soll eine nächste Amtszeit gewählt werden. Alle 4 Jahre schlägt der Stadtrat dem Kuratorium neue Vorstandsmitglieder vor.

🌻 Wir stellen mehr Mittel für die Jugendhilfe, vor allem die Hilfen zur Erziehung und auch die Sozialumlage bereit. Die Fallzahlen und Kosten bei den freien Trägern sind gestiegen und vor allem benachteiligte Familien hatten im Zuge der Corona-Pandemie weniger Teilhabemöglichkeiten. Die Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes und nicht benötigte Aufwendungen aus den Hilfen für Asylbewerber*innen schaffte nun mehr finanzielle Spielräume für die Kommunen.

🌻 Die Kita in der Carl-von-Ossietzky Straße 190 bekommt eine Überarbeitung der Außenanlagen. In 2024 können sich die Kinder dann über Rollerbahnen, einen Ballspielbereich, eine große Kletteranlage, einen neuen Sandkasten und ein Sonnensegel freuen.

🌻 Gemeinsam mit der SPD-Fraktion wollen wir erreichen, dass Ortschaftsräte und andere im Stadtgebiet zuständige Gremien finanziell profitieren, wenn in ihrem Zuständigkeitsgebiet Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien errichtet werden. Dies soll Hemmschwellen abbauen und Anreize schaffen. Die Mehrzahl der derzeit einsehbaren Stellungnahmen der Ortschaftsräte sind positiv, doch wir bereiten uns auf Gegenwind vor.

🌻 Wir möchten dass die Verwaltung für das Kulturhauptstadtjahr ein touristisches Paket zum Thema „Versteinerter Wald“ schnürt. Teile des Paketes sollen der Versteinerte Wald im TIETZ, das Museum für Naturkunde, die Ausgrabungsstätte „Fenster in die Erdgeschichte“, das Orth-Denkmal in Hilbersdorf und weitere geeignete Orte sein. 

🌻 Der Europatag 2024 soll auch ein Startschuss zu mehr Bildung über Europa sein. Daher wollen wir gemeinsam mit der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/DiePARTEI den Oberbürgermeister beauftragen, dafür Sorge zu tragen, dass anlässlich dieses Tages moderne und attraktive Informationsangebote zur Europäischen Union und Europäischen Kulturhauptstadt für Chemnitzer Schulen und Jugendeinrichtungen geplant und organisiert werden.

Die Sitzung könnt ihr dann ab 15 Uhr live auf Chemnitz.de verfolgen.

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