Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat meldet erhebliche Zweifel an der Sinnfälligkeit des kostenfreien Parkens in der Innenstadt an. Zudem werden 250tausend Euro verschenkt, die an anderer Stelle dringend gebraucht werden. So hat die Verwaltung die Petition zur Stadtbibliothek (14tausend Petenten) bei der Aufstellung des Haushaltplans 2015 vollständig ignoriert, die Schulwegsicherung in Kleinolbersdorf ausgeblendet und Sanierungen an Kitas und Schulen verschoben.
Stadtrat Bernhard Herrmann:
„Kostenloses Parken ist dort sinnvoll, wo es freie Parkplätze gibt. In der Chemnitzer Innenstadt sind bereits jetzt – mit Parkgebühren – an Samstagen kaum freie Plätze zu finden. Darüber hinaus muss man davon ausgehen, dass sich bei kostenfreiem Parken die Parkzeiten der einzelnen Autos verlängern, so dass am Ende weniger Menschen von außerhalb die Innenstadt besuchen können. Es liegt auf der Hand, dass die Chemnitzerinnen und Chemnitzer diese PR-Blase der Oberbürgermeisterin bezahlen werden.“
Gute Umsätze in Gastronomie und Einzelhandel sind auch von „guten Umsätzen“ auf den Parkplätzen abhängig. Kostenfreies Langzeitparken macht da keinen Sinn.
