Ein Foto aller Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft
Ein Foto aller Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft

Beschlussanträge 2021

Von der Sanierung der städtischen Teiche bis zum familienfreundlichen Stadtrat

Wir blicken auf ein aufregendes Jahr 2021 zurück. Und damit auch auf viele Beschlussanträge, die wir erfolgreich eingereicht haben. Hier eine Auflistung aller Beschlussanträge 2021!

Evaluation der Zielkonzeption des Botanischen Gartens

Status: Angenommen 🌻

Mehr zum Antrag findet ihr hier: https://gruene-fraktionsgemeinschaft-chemnitz.de/beschlussantrag-evaluation-zielkonzeption-botanischer-garten/

Digitale Teilnahme an Sitzungen

Status: Abgelehnt 👎

Im Rahmen der anhaltenden Pandemie ist die digitale Teilnahme an Gremiensitzungen für Menschen mit Vorerkrankungen, in verordneter Isolation, bzw. aus eventuellen anderen Gründen für ein Abstandsgebot sehr hilfreich und sinnvoll. Deshalb fordern wir, dass die digitale Teilnahme an Sitzungen des Stadtrats ermöglicht werden soll. Damit können Barrieren abgebaut werden, z. B. auch für Menschen, die Kinder betreuen. Stadträt*innen sowie sachkundigen Einwohner*innen soll technische Hilfe geleistet werden, sodass ihnen die fernmündliche Teilnahme auch möglich ist.

Den gesamten Beschlussantragt findet ihr hier:

Durchgängig barrierearmer und attraktiver Bahnsteigtunnel

Status: Angenommen 🌻

Mehr zum Antrag findet ihr hier: https://gruene-fraktionsgemeinschaft-chemnitz.de/beschlussantrag-evaluation-zielkonzeption-botanischer-garten/

Familienfreundlicher Stadtrat

Status: Angenommen 🌻

Dass es sich bei der Tätigkeit im Stadtrat um ein Ehrenamt handelt, ist vielen Bürger:innen nicht bewusst. Für Eltern von Kindern mit Betreuungsbedarf wie auch für pflegende Angehörige stellt die Vereinbarkeit des Stadtratsmandates mit Familie und Beruf vor große Herausforderungen.

Deshalb fordern wir den Stadtrat auf, mehr jungen Eltern im Allgemeinen und Frauen im Besonderen die Stadtratsarbeit zu ermöglichen und Chancengleichheit für die Ausübung des kommunalen Mandats zu schaffen.

Den gesamten Beschlussantragt findet ihr hier:

Konzept zur Bereitstellung von selbstverwalteten Jugendräumen

Status: Angenommen 🌻

Gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen des Stadtrats haben wir erreicht, dass ein Konzept zur Implementierung von selbstverwalteten Jugendräumen vor allem in ländlichen Räumen erstellt wird. Dabei soll berücksichtigt werden:

🌻 Welchen Bedarf es gibt und welche Angebote es in angrenzenden Gemeinden gibt,

🌻 welche möglichen Formen für Selbstverwaltung es gibt und diese gegenüberzustellen,

🌻 zur Verfügung stehende Räumlichkeiten zu prüfen,

🌻 zu prüfen, ob die Stadt oder ein Träger die Zentren koordiniert

🌻 und das Strukturen, Vereine und Jugendbeteiligungsbüros vor Ort eingebunden werden.

Den gesamten Beschlussantrag findet ihr hier:

Satzung der Stadt Chemnitz über die vorübergehende Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten und über die Gebührenerhebung

Status: Angenommen 🌻

Gemeinsam mit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ DIE PARTEI haben wir die rechtliche Situation zum Betreten von überlassenen Wohnungen in Gemeinschaftsunterkünften sowie angemieteten Räumlichkeiten für dezentrales Wohnen gefestigt. Fachlich zuständige Angestellte des Sozialamtes dürfen diese nur unangemeldet betreten, wenn eine unmittelbar erweisliche Gefahr im Verzug besteht. Andernfalls müssen sie sich fünf Tage vor dem Betreten anmelden.

Den gesamten Beschlussantragt findet ihr hier:

Sanierung und Revitalisierung Teiche

Status: Angenommen 🌻

Gewässer sind wertvolle Biotope und Naherholungsgebiete im Stadtgebiet, doch müssen sie auch gepflegt werden. Gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen im Stadtrat haben wir die Stadt beauftragt:

🌻 Teiche für Sanierungs- oder Revitalisierungsmaßnahmen auszuwählen und kurz vorzustellen,

🌻 Bürger*innen bei den Prozessen zu beteiligen

🌻 und die Prozesse auszuwerten, um Erfahrungen für die kommenden Jahre zu sammeln.

Den gesamten Beschlussantrag findet ihr hier:

Geschwindigkeitsbeschränkung und Emissionsminderung

Status: Abgelehnt 👎

Die Zustände, ausgelöst durch Verkehr m Bereich Neefestraße, BAB A72 und Südring verursachen für Anwohnende kaum noch zumutbare Emissionsbelastungen durch Lärm, Staub, Stickstoffoxide und Erschütterungen. So geht es auch Anwohnenden fast überall längs der „Fernverkehrsrelation“ Zschopauer Straße – Südring – Neefestraße – BAB A72.

Daher schlagen wir vor:

🌻 Eine Geschwindigkeitsbegrenzung für die Neefestraße im Bereich BAB A72/ Neefepark/ Überflieger zu prüfen und umzusetzen.

🌻 Maßnahmen zu prüfen, um in beide Richtungen ein gleichmäßiges Abfließen des Kfz-Verkehrs zu ermöglichen.

🌻 Die Prüfergebnisse im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität sowie dem AGENDA-Beirat vorzulegen. Den gesamten Beschlussantrag findet ihr hier:

Beschlussantrag zu Erneuerbaren Energien – Flurstücke der Stadt Chemnitz

Status: Abgelehnt 👎

Mehr zum Antrag findet ihr hier: https://gruene-fraktionsgemeinschaft-chemnitz.de/beschlussantrag-zu-erneuerbaren-energien-flurstuecke-der-stadt-chemnitz/

Schriftzug „Wir alle für 1,5°C“

Status: Abgelehnt 👎

Mehr zum Antrag findet ihr hier: https://gruene-fraktionsgemeinschaft-chemnitz.de/beschlussantrag-zu-wir-alle-fuer-15c/

Regelmäßiges Controlling der beschlossenen Änderungsanträge zum Haushalt

Status: Angenommen 🌻

Was passiert eigentlich mit Änderungsanträgen, denen der Stadtrat zugestimmt hat?

Um das System für Stadträt*innen transparenter zu gestalten, haben wir mit anderen demokratischen Fraktionen im Stadtrat beschlossen, dass das Dezernat 1 uns in Zukunft einmal im Quartal über den Stand der Anträge informiert. Den gesamten Beschlussantrag könnt ihr hier lesen:

Kulturhauptstadt 2025

Status: Angenommen 🌻

Gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen haben wir folgende Maßnahmen in Bezug auf das Kulturhauptstadtjahr 2025 auf den Weg gebracht:

🌻 Besetzung eines kaufmännischen und administrativen Geschäftsberichtes,

🌻 monatliche Treffen des Strategieausschusses Kulturhauptstadt 2025

🌻 und dass der Stadtrat regelmäßig über aktuelle Themen und Entscheidungen informiert wird. Den gesamten Beschlussantrag könnt ihr hier lesen:

Klimaschutzmanagement

Status: Abgelehnt 👎

Wir setzten uns für die Schaffung einer Stelle für Klimaschutzmanagement in Chemnitz ein. Ein aktiver Klimaschutz schützt nicht nur unsere gemeinsame Lebensgrundlage, sondern kann die Lebensqualität in der Stadt wesentlich verbessern. Es ist ein vielseitiges Thema, das alle betrifft. Es braucht eine Expert*in, die alle Aspekte im Blick hat und den Klimaschutz proaktiv in der Stadt antreibt. Den gesamten Beschlussantrag findet ihr hier:

Chemnitz bewirbt sich als Standort für das Zukunftszentrum

Status: Angenommen 🌻

Mehr zum Antrag findet ihr hier: https://gruene-fraktionsgemeinschaft-chemnitz.de/chemnitz-bewirbt-sich-als-standort-fuer-das-zukunftszentrum/

Fachstelle Jugendbeteiligung

Status: Angenommen 🌻

Mehr zum Antrag findet ihr hier:https://gruene-fraktionsgemeinschaft-chemnitz.de/fachstelle-jugendbeteiligung-was-bedeutet-das-eigentlich/

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