Opernhaus Chemnitz, Fotograf: Maximilian Scheffler

Konzeptvorlage erfolgt nicht, weil für die Umsetzung keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden – Stadtrat wird übergangen

Der Stadtrat beschloss mit großer Mehrheit im Frühjahr 2019 die Erstellung eines Konzeptes für ein Azubi-Kulturticket (BA-014/2019). Erste Schritte wurden unternommen, die Pandemie kam dazwischen. Noch im Sommer 2020 kündigte die Stadtverwaltung an, das Konzept spätestens im II. Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen (RA-295/2020).

Da die Pandemie weiter andauerte, übten sich die Stadträtinnen und Stadträte insbesondere der den Beschlussantrag initiierten Fraktionen in Geduld und wurden enttäuscht. Statt einer Beschlussvorlage, in der Konzept und mögliche Finanzierungen vorgestellt werden, gibt es eine schnöde Absage im Schreiben des Oberbürgermeisters von vergangener Woche : „Aufgrund der prekären Haushaltssituation wurde von der Verwaltungsführung im Dezember 2020 entschieden, in der aktuell angespannten Haushaltssituation auf diese freiwillige Leistung zu verzichten. Ohne Mittel ist der Beschluss nicht realisierbar.“

Ein Hohn: der Beschluss forderte die Vorlage eines Konzeptes auf, auf dessen Grundlage der Stadtrat unter Abwägung selbst entscheiden kann, ob er Mittel hierfür aufwenden möchte. Ohne dieses Konzept ist auch die mögliche Zurverfügungstellung von Haushaltsmitteln nicht sinngebend.

Es wird immer mehr zur traurigen Gewissheit, dass Stadtratsbeschlüsse durch die Verwaltungsspitze nicht ernst genommen, ausgesessen oder anderweitig abgewiegelt werden. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass alle Beschlüsse umgesetzt werden.

Für Rückfragen stehen zur Verfügung:
Susanne Schaper
Almut Patt
Manuela Tschök-Engelhardt

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