Unserer Fraktion 2023

Stadtratssitzung am 08.02.2023

Das sind unsere Themen

Diese Woche steht wieder eine spannende Stadtratssitzung für unsere Stadträt*innen auf dem Plan. Am Mittwoch ab 15.00 Uhr wird unter anderem über diese wichtigen Themen gesprochen und abgestimmt:

Der neue Haushalt 2023/2024 wird eingebracht

  • Hier werden uns und der Öffentlichkeit die Prämissen und Hintergründe erläutert, die Einfluss auf die Aufstellung des städtischen Zweijahres-Finanzplans haben. Die Verhandlung ist dann am 22.03.2023.

Eine Beherbergungssteuer für die Hotels der Stadt steht auf dem Plan

  • Kann und sollte eine europäische Kulturhauptstadt einen Beitrag von 4% erheben, um die wachsenden Aufgaben der Kommune in den kommenden Jahren zu bewältigen? Wir finden ja, doch es wird wohl eine hitzige Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt geben.

Die Grundlagen der Chemnitzer Abfallwirtschaft werden schriftlich festgehalten

  • Hier streben wir eine Änderung an, welche der Stadt Chemnitz ermöglicht, ein eigenes Angebot für die vorbehandelte Entsorgung und Nutzung des angefallenen Mülls zu erhalten. Wir sind im Abfallwirtschaftsverband Chemnitz aktiv, doch wir wollen auch diese Zahlen für eine fundierte Meinungsbildung auf dem Tisch liegen haben.

Wir beschließen ein Wohnbauflächenkonzept

Chemnitzer Wasserressourcen effektiv nutzen – Unser Antrag!

  • Wir wollen die Verwaltung prüfen lassen, ob aus dem Regenüberlaufbauwerk in der
    Nähe der Zentralkläranlage Chemnitz-Heinersdorf das Brauchwasser zum Wässern der Chemnitzer Grünflächen genutzt werden und eventuell sogar eine Brauchwasserleitung in Richtung Innenstadt errichtet werden kann. Dies soll eine weitere Wasserquelle zur Anpassung an den Klimawandel sichern.

Es sollen mehr öffentlich zugängliche Toiletten in der Chemnitzer Innenstadt entstehen

  • In der Innenstadt mangelt es an frei zugänglichen Toiletten. Das Programm „Nette Toilette“ schafft Abhilfe. Wir möchten, dass städtische Einrichtungen und Betriebe sich an diesem Programm beteiligen und auch Barrierefreiheit mitgedacht wird.

Weitere Beiträge

Musikalische Bildung in Chemnitz sichern!

In der Stadtratssitzung am 15. Mai steht ein fraktionsübergreifender Antrag zu personellen Maßnahmen zur Qualitätssicherung an der Städtischen Musikschule auf der Tagesordnung. Volkmar Zschocke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erläutert die dringende Handlungsnotwendigkeit:

Weiterlesen »
Nach oben Skip to content