Chemnitzer Rathaus
Das Chemnitzer Rathaus

Stadtratssitzung am 25.10.2023 – Das erwartet euch

Die Sonne scheint und die Blätter wollen nicht so recht fallen, jedoch ist im Oktober zumindest eine Sache wie üblich, es gibt eine Stadtratssitzung. Auch hier haben wir wieder einige Anliegen auf der Tagesordnung für die wir uns eingesetzt haben oder die wir neu auf die Tagesordnung bringen.

🌻 Zuerst freuen wir uns sehr über die Vorlage zur Annahme von Spenden. Jemand hat 40.000€ für die Sitztraverse für den neuen Basketballplatz im Konkordiapark gespendet. Die fehlte noch in der Vorlage im letzten Stadtrat und das Fehlen wurde somit durch privates Engagement umgehend geheilt. 💚

🌻 Wir bereiten die nächsten Stadtratswahlen vor. Mit der Besetzung des Stadtwahlausschusses schaffen wir die Grundlage für die formelle Bearbeitung der einzureichenden Listen zur Wahl. Das Gremium entscheidet über die Zulässigkeit und kann gemeinsam mit den Vertreter*innen der Parteien auch noch Änderungen vorschlagen.

🌻 Erneut ist die Vorlage zum umfassenden Umbau und der Sanierung des Schillerplatzes auf der Tagesordnung, nachdem er in der letzten Sitzung vertagt wurde. Wir sind gespannt wie die Entscheidung in dieser Sitzung wohl ausgeht.

🌻 Und weiter geht es mit Gestaltungsfragen. Wir wollen gemeinsam mit SPD, CDU, LINKE/DiePARTEI und FDP für eine Umgestaltung des Bereiches „Am Wall“ sorgen. Das heißt wir möchten den Mittelstreifen überdenken, eventuell einen weiteren Trinkbrunnen installieren und auch nochmal bei der Galerie dafür werben, dass sie ihre Außenfassade in Richtung des Roten Turmes öffnen.

🌻 Eines unserer Highlights ist unser Antrag für die Prüfung der Umsetzung von Ladelaternen. Orte wie Kirchberg im Landkreis Zwickau zeigen, dass man nicht überall Säulen errichten muss, sondern verträglich mit dem Stadtbild wohnortnahe Ladung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen gerade für die Mieter*innen in Gründerzeitvierteln auch anders umsetzen und damit den Umstieg auf eMobilität erleichtern kann.

🌻 Wenn die Hitze wieder zuschlägt sind sie besonders wichtig: Trinkwasserspender. Wir wünschen uns mehr davon! Mit unserem Antrag wollen wir dafür sorgen, dass mindestens drei weitere Trinkbrunnen auf öffentlichen Plätzen installiert werden, Wasserspender in Schulen und in öffentlichen Gebäuden der Stadt Chemnitz. Denn Zugang zu sauberem Trinkwasser gehört zur Daseinsfürsorge.

Die Sitzung könnt ihr dann ab 16 Uhr live auf Chemnitz.de verfolgen, da wir erneut einen nicht-öffentlichen Teil voran stellen.

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