Volkmar Zschocke vor einem Fahrplan
Volkmar Zschocke vor einem Fahrplan

Was kostet uns unsere Mobilität in Chemnitz?

BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft stellt Antrag zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich

Zschocke: „Die Haushaltssperre zeigt die extrem angespannte Lage der öffentlichen Haushalte. Künftige Entscheidungen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur müssen auf der Basis einer hohen Transparenz von Kosten und Folgekosten getroffen werden.“

In der kommenden Stadtratssitzung steht ein Antrag der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich zur Abstimmung. Kosten der Verkehrsträger sind alle Kosten, die durch die jeweilige Art der Mobilität entstehen. Diese werden aber nicht von den Verkehrsteilnehmer:innen allein getragen. Vielmehr muss ein großer Teil dieser Kosten von der Allgemeinheit oder nachfolgenden Generationen getragen werden. Vom Bundesverkehrsministerium wurde die Entwicklung eines Instrumentes gefördert, mit dem die Kommunen die wahren Kosten der einzelnen Verkehrssysteme bezogen auf ihre Stadt selbst ermitteln können.

Volkmar Zschocke, Sprecher für Stadtentwicklung und Mobilität erklärt: „Städte wie Bremen, Kassel und Kiel oder Osnabrück nutzen solche Tools konsequent für eine transparente Verkehrs- und Infrastrukturplanung. In anderen Städten wird diese Transparenz jedoch abgelehnt. Viele Menschen wollen nicht hören, dass der PKW-Verkehr in einer deutschen Großstadt die Allgemeinheit etwa das Dreifache wie der Öffentliche Personennahverkehr kostet. Und viele Kommunalpolitikerinnen und -politiker scheuen sich davor, diese unangenehmen Wahrheiten auszusprechen. Es ist viel einfacher, allein den ÖPNV als Kostenbelastung oder als subventionierte Mobilität darzustellen.“

Zschocke erläutert die Notwendigkeit: „Es müssen künftig vor Haushaltsentscheidungen alle Kosten betrachtet werden. Also nicht nur der Aufwand für Verkehrswege, Abschreibung, Ampeln, Winterdienst, Straßenreinigung oder Straßenbeleuchtung, sondern auch die externen Kosten der einzelnen Verkehrssysteme durch Luftverschmutzung, Klimaschäden, Lärm oder Unfälle.“

Zschocke wirbt bei den anderen Ratsfraktionen um Unterstützung: „Wir BÜNDNISGRÜNEN wollen diese Kostentransparenz, die wissenschaftlich entwickelten und in der Praxis erprobten Tools ermöglichen diese Transparenz und der Aufwand zur Ermittlung der Daten ist überschaubar. Am besten wäre es, die Daten lägen bereits vor der Diskussion zum nächsten Doppelhaushalt vor.“

Pressemitteilung vom 11.12.2023

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